Schwierige Regierungsbildung

Seit den Wahlen vom 26.Mai sind mehr als zwei Monate vergangen. Der Auftrag der beiden Informatoren Johan Vande Lanotte und Didier Reynders wurde bis zum 09.Septmeber von König Philippe verlängert. Es sieht also nicht danach aus, dass wir zügig eine neue, föderale, Regierung bekommen. Im Gegenteil, wir erinnern uns eher an die 541 Tage ohne neue Regierung. Auch in Flandern und der Wallonie gibt es noch keine Regierung. GrenzEcho-Kollege Gerd Zeimers hat sich mit Bernard Demonty, dem Leiter der Politik-Redaktion der Zeitung „Le Soir“ über das Thema unterhalten:

In der Tat, sagt Bernard Demonty, müssen wir uns Sorgen machen. „Nach den 541 Tagen machen wir uns eher zu wenig Sorgen. Wir sind der Meinung, dass eine Regierungsbildung so lange dauern muss. Zudem sollte man daran denken, dass wir ja seit Dezember 2018 keine handlungsfähige Regierung mehr haben. Hinzu kommt, dass die aktuelle, geschäftsführende, Föderalregierung weit entfernt von einer Mehrheit im Parlament ist“:

„Die aktuelle Mehrheit hat nur 34 von 150 Sitzen. Das ist ziemlich aussergewöhnlich, wenn man bedenkt, dass selbst während der langen Regierungskrisen in der Vergangenheit, zum Beispiel die Regierung Leterme, eine Mehrheit im Parlament hatte. Das Land befindet sich also komplett im Stillstand. Es können keine wichtigen Entscheidungen gefällt werden“, so der Politik-Chefredakteur von LeSoir. Er habe den Eindruck, als ob man jetzt den Sommer genieße, weil es normal scheint, so lange für die Regierungsbildung zu brauchen, so Demonty weiter. Das sei eine Krankheit, die man schnellstmöglich heilen sollte.

Das komplette Interview lest ihr heute im GrenzEcho und auf grenzecho.net